von Bürgerreporterin Erika Beltz | Die Wahlen in Hessen (wie auch in BW und RLP) haben den Grünen einen wahren Höhenflug beschert. In Gießen war die „Verkehrswende“, insbesondere auf dem Anlagenring, bestimmendes Thema. Beim Kampf um CO2-Reduzierung und Klimawandel spielte Corona eine untergeordnete Rolle, wenn auch die Politik der Groko aus Unvermögen und Korruption zur Abstrafung von CDU und SPD führte.
Die größten Umweltfrevler und CO2-Schleuderer, nämlich das Militär, werden jedoch völlig vernachlässigt; allein das US-Militär erzeugt mehr CO2 als ganze Staaten wie Portugal oder Schweden.
Auch die Grünen vermeiden tunlichst dieses Thema, weil es ihren Ambitionen auf einen zweiten grünen Vizekanzler (oder gar Kanzler Habeck) abträglich sein könnte? Erinnern wir uns: J. Fischer, grüner Vizekanzler und Außenminister von 1998 bis 2005, war Hauptkriegstreiber beim Krieg der BRD gegen Jugoslawien, den er mit der Lüge, ein „Auschwitz verhindern“ zu wollen, zu rechtfertigen suchte. Dass dies ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg war, hat selbst G. Schröder inzwischen öffentlich zugegeben.
Heute geht es um andere Kriege. Russland und China sind im Visier der angeschlagenen Großmacht USA und der von der BRD bestimmten EU. Dafür wird die Kriegskasse immer voller, wird die Bundeswehr mit atomwaffentauglichen Bombern ausgestattet, werden bewaffnete Drohnen angeschafft, Manöver vor Russlands Grenzen durchgeführt und Kriegsschiffe ins chinesische Meer geschickt.
Alles mit Billigung der Grünen: Die hetzen und fordern – den USA zu Diensten – wie Baerbock mehr Sanktionen (= Handelskrieg) gegen Russland und den Bau-Stopp der Gas-Pipeline Nord Stream 2. Hierbei ist es ihnen sogar gelungen, „Fridays for Future“ zu instrumentalisieren.
Dabei wäre es dringend nötig, die wichtige Umweltbewegung mit der schwachen Friedensbewegung zu verbinden. Die größten Umweltschäden entstehen im Krieg, der alle Umweltschutzbestrebungen ad absurdum führt.
Kriege gehören zum Kapitalismus, sie resultieren aus der Kapitallogik, der das Streben nach Höchstprofiten, nach Ressourcen und Ausdehnung der Einflusssphären innewohnt.
Wir brauchen nicht nur eine starke Umwelt-, sondern auch eine starke Friedensbewegung, eine antikapitalistische Bewegung.
Damit Gießen 2035 klimaneutral – und lebenswert ist.
